Diese Vorlage hilft Ihnen, die Erklaerung klar zu formulieren. Nachfolgend erklaeren wir, wofuer sie dient, worauf zu achten ist und wie Sie das Dokument ausfuellen und herunterladen.
Wozu dient die Unterlassungserklaerung?
Mit der Erklaerung verpflichtet sich der Erklaerende, ein bestimmtes Verhalten, das Persoenlichkeitsrechte verletzt, kuenftig zu unterlassen. Die Strafbewehrung soll die Ernsthaftigkeit unterstreichen.
Sie kann eine Auseinandersetzung beenden, da sie die Wiederholungsgefahr ausraeumen soll. Mit der Abgabe sind jedoch erhebliche Verpflichtungen verbunden.
Welche Angaben gehoeren hinein?
- die Bezeichnung der Beteiligten,
- die genaue Beschreibung des zu unterlassenden Verhaltens,
- die Verpflichtung zur Unterlassung,
- die Vertragsstrafe fuer den Fall des Verstosses,
- Ort, Datum und Unterschrift.
Worauf sollten Sie achten?
Eine strafbewehrte Unterlassungserklaerung kann erhebliche Folgen haben, da bei einem Verstoss eine Vertragsstrafe faellig werden kann. Pruefen Sie den Inhalt daher sehr sorgfaeltig.
Eine zu weit gefasste Erklaerung kann nachteilig sein. Da die Beurteilung anspruchsvoll ist und sich Regelungen aendern koennen, ist fachkundiger Rat dringend zu empfehlen.
So fuellen Sie die Vorlage aus
- Tragen Sie die Beteiligten und das Verhalten ein.
- Pruefen Sie die Vorschau sorgfaeltig.
- Laden Sie das Dokument als Word- und PDF-Datei herunter.
- Pruefen Sie den Inhalt, bevor Sie die Erklaerung abgeben.
Haeufige Fragen
Was bedeutet strafbewehrt?
Strafbewehrt bedeutet, dass fuer den Fall eines Verstosses eine Vertragsstrafe versprochen wird. Sie soll die Ernsthaftigkeit der Verpflichtung unterstreichen.
Sollte ich vor der Abgabe pruefen lassen?
Ja. Eine strafbewehrte Unterlassungserklaerung hat erhebliche Folgen. Eine sorgfaeltige Pruefung, am besten mit fachkundigem Rat, ist dringend zu empfehlen.
Was passiert bei einem Verstoss?
Bei einem Verstoss kann die versprochene Vertragsstrafe faellig werden. Deshalb sollte das zu unterlassende Verhalten genau beschrieben sein.
Inhalt wird regelmaessig ueberprueft, damit er verstaendlich und aktuell bleibt.