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Einräumung von Nutzungsrechten von urheberrechtlich geschützten Werken - Formular Vorlage Word & PDF

✓ Gültig in Deutschland

Mit einer Einraeumung von Nutzungsrechten gestattet der Urheber oder Rechteinhaber einem anderen, ein urheberrechtlich geschuetztes Werk in bestimmtem Umfang zu nutzen. Der Vertrag legt fest, welche Nutzungen erlaubt sind und unter welchen Bedingungen.

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So funktioniert's

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Diese Vorlage hilft Ihnen, die Nutzungsrechte klar abzugrenzen. Nachfolgend erklaeren wir, worum es bei der Einraeumung geht, worauf zu achten ist und wie Sie das Dokument ausfuellen und herunterladen.

Worum geht es bei Nutzungsrechten?

Das Urheberrecht selbst verbleibt beim Urheber. Eingeraeumt werden Nutzungsrechte, also die Erlaubnis, das Werk in bestimmter Weise zu verwenden, etwa zu vervielfaeltigen, zu verbreiten oder oeffentlich zugaenglich zu machen.

Nutzungsrechte koennen einfach oder ausschliesslich, zeitlich, raeumlich und inhaltlich begrenzt eingeraeumt werden. Eine genaue Beschreibung ist daher wichtig.

Welche Punkte sollte der Vertrag regeln?

Worauf sollten Sie achten?

Beschreiben Sie die erlaubten Nutzungen moeglichst genau. Was nicht ausdruecklich eingeraeumt ist, verbleibt im Zweifel beim Urheber.

Beruecksichtigen Sie auch die Persoenlichkeitsrechte des Urhebers, etwa die Nennung als Urheber. Bei umfangreichen Rechteeinraeumungen ist fachkundiger Rat sinnvoll.

So fuellen Sie die Vorlage aus

Haeufige Fragen

Wird mit dem Vertrag das Urheberrecht uebertragen?

Nein. Das Urheberrecht selbst verbleibt beim Urheber. Eingeraeumt werden Nutzungsrechte, also die Erlaubnis zu bestimmten Nutzungen.

Was bedeutet ein ausschliessliches Nutzungsrecht?

Bei einem ausschliesslichen Recht darf nur der Berechtigte das Werk in der vereinbarten Weise nutzen. Beim einfachen Recht koennen mehrere zur Nutzung berechtigt sein.

Was gilt fuer nicht genannte Nutzungen?

Nutzungen, die nicht ausdruecklich eingeraeumt sind, verbleiben im Zweifel beim Urheber. Eine genaue Beschreibung ist daher wichtig.

Inhalt wird regelmaessig ueberprueft, damit er verstaendlich und aktuell bleibt.

Dokumentvorschau

VERTRAG ÜBER DIE EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN


Zwischen


________
________

- nachfolgend Rechteinhaber genannt -


und


________
________

- nachfolgend Erwerber genannt -


wird Folgendes vereinbart:


§ 1 Geltungsbereich

(1) Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Einräumung von Nutzungsrechten an folgenden Werkarten: Werke der Musik.

(2) Die Einräumung der Nutzungsrechte betrifft folgendes Werk:

Titel: ________
Beschreibung:
________
(Anlage 1)

(3) Die Urheberrechte an dem aufgeführten Werk liegen zugleich beim Rechteinhaber, ________.

(4) Der Rechteinhaber versichert, dass er dazu berechtigt ist, die vertragsgegenständlichen Nutzungsrechte an dem aufgeführten Werk einzuräumen.


§ 2 Nutzungsrechte

(2) Dem Erwerber ist die Bearbeitung und Umgestaltung des in § 1 genannten Werkes untersagt.

(3) Eine Einräumung des Nutzungsrechts an Dritte ist dem Erwerber nicht gestattet.


§ 3 Vergütung

(1) Der Vertrag und somit die Einräumung der Nutzungsrechte wird durch die Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung an den Rechteinhaber wirksam.

(2) Eine Vergütung für die hier beschriebene Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt in Höhe von ________ € (________). Der Betrag ist innerhalb von ________ nach Vertragsunterzeichnung zu begleichen.


§ 4 Auslieferung der Werke

Die Auslieferung des Werks erfolgt per E-Mail innerhalb von ________ nach Zahlungseingang.


§ 5 Beendigung des Vertrages

(2) Im Falle einer Beendigung des Vertragsverhältnisses fallen die eingeräumten Nutzungsrechte an den Rechteinhaber zurück. Der Erwerber ist ab dem Zeitpunkt der Beendigung nicht mehr berechtigt, das in § 1 benannte Werk in irgendeiner Weise zu nutzen, und hat sämtliche in seinem Besitz befindlichen Vervielfältigungen des Werkes zu löschen oder zurückzugeben.


§ 6 Vertragsstrafe

Der Erwerber wird an den Rechteinhaber für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen eine der im Vertrag niedergelegten Verpflichtungen eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu ________ € (________) zahlen.


§ 7 Schlussbestimmungen

(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Jegliche Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden oder Vereinbarungen haben keine Gültigkeit.

(3) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag bestimmt sich nach den maßgeblichen Regeln der ZPO.

(4) Soweit eine Bestimmung aus diesem Vertrag ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, so bleiben die übrigen Bestimmungen aus diesem Vertrag davon unberührt. Anstelle dieser Bestimmung tritt eine angemessene Regelung, die dem Sinn und Zweck des Vertrages unter wirtschaftlicher Betrachtung im Sinne beider Parteien am nächsten kommt. Dies gilt auch im Falle einer Vertragslücke.


________, den ________




......................................
________
(Unterschrift Rechteinhaber)





......................................
________
(Unterschrift Erwerber)

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