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Schweigepflichtsentbindung - Formular, Mustervorlage Pro · DE-law

✓ Gültig in Deutschland · nach lokalem Recht erstellt

Mit einer Schweigepflichtentbindung entbinden Sie eine zur Verschwiegenheit verpflichtete Person, etwa einen Arzt oder Berater, gegenueber einer bestimmten Stelle von ihrer Schweigepflicht. So darf diese Person bestimmte Informationen weitergeben.

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So funktioniert's

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Diese Vorlage hilft Ihnen, die Entbindung klar und begrenzt zu formulieren. Nachfolgend erklaeren wir, wofuer sie dient, worauf zu achten ist und wie Sie das Dokument ausfuellen und herunterladen.

Wozu dient die Schweigepflichtentbindung?

Bestimmte Berufsgruppen unterliegen einer Schweigepflicht. Mit der Entbindung erlauben Sie, dass eine solche Person bestimmte Informationen gegenueber einer benannten Stelle offenlegen darf.

Sie ist haeufig erforderlich, damit Informationen ausgetauscht werden koennen, etwa gegenueber einer Versicherung oder einer anderen Person.

Welche Angaben gehoeren hinein?

Worauf sollten Sie achten?

Begrenzen Sie die Entbindung auf das Notwendige, also auf bestimmte Informationen und eine bestimmte Stelle. So behalten Sie die Kontrolle ueber Ihre Daten.

Eine Entbindung kann in der Regel widerrufen werden. Beruecksichtigen Sie auch den Datenschutz. Bei Unsicherheit ist fachkundiger Rat sinnvoll.

So fuellen Sie die Vorlage aus

Haeufige Fragen

Kann ich die Entbindung begrenzen?

Ja. Es ist sinnvoll, die Entbindung auf bestimmte Informationen und eine bestimmte Stelle zu begrenzen, damit nur das Notwendige offengelegt wird.

Kann ich die Entbindung widerrufen?

In der Regel kann eine Schweigepflichtentbindung widerrufen werden. Der Widerruf sollte der betreffenden Person mitgeteilt werden.

Wann wird eine Entbindung benoetigt?

Sie wird benoetigt, wenn eine zur Verschwiegenheit verpflichtete Person Informationen weitergeben soll, etwa gegenueber einer Versicherung.

Inhalt wird regelmaessig ueberprueft, damit er verstaendlich und aktuell bleibt.

Dokumentvorschau

ENTBINDUNG VON DER ÄRZTLICHEN SCHWEIGEPFLICHT

(Einwilligung in die Offenbarung und Übermittlung von Gesundheitsdaten gemäß § 203 StGB, § 9 MBO-Ä, Art. 6 Abs. 1 lit. a, Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO i.V.m. § 22 BDSG)


1. Erklärende Person (Patientin/Patient)

Name, Vorname: ________
Geburtsdatum: ________
Anschrift: ________

nachfolgend „erklärende Person“ genannt.


2. Von der Schweigepflicht entbundene Behandelnde

________
Anschrift: ________
Praxis/Einrichtung: ________
Anschrift: ________


3. Empfänger der Auskunft

Die Entbindung von der Schweigepflicht erfolgt gegenüber folgender Person/Stelle (nachfolgend „Empfänger“):

________
Geburtsdatum: ________
Anschrift: ________


4. Zweck der Entbindung

Die Entbindung von der Schweigepflicht und die damit verbundene Verarbeitung der besonderen Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Art. 9 Abs. 1 DSGVO (Gesundheitsdaten) erfolgt ausschließlich zu folgendem Zweck:

________


5. Umfang der freigegebenen Informationen

5.1 Die Entbindung umfasst die Mitteilung folgender Inhalte und Unterlagen:

________


6. Freiwilligkeit und Widerruf

6.1 Diese Schweigepflichtentbindung erfolgt freiwillig und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

6.2 Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Zugang des Widerrufs erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

6.3 Der Widerruf ist gegenüber den unter Ziffer 2 genannten Behandelnden zu erklären; er bedarf keiner besonderen Form.

6.4 Diese Entbindung gilt – vorbehaltlich eines früheren Widerrufs – bis zum: ________.


7. Aufklärung und Hinweise

7.1 Die erklärende Person wurde ausführlich über Sinn und Zweck dieser Entbindung von der Schweigepflicht sowie über die Folgen einer Verweigerung der Erklärung aufgeklärt.

7.2 Die erklärende Person wurde darüber informiert, dass ihr nach den Art. 15 ff. DSGVO Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung der sie betreffenden Daten zustehen.


8. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Erklärung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.



________, den ________




............................................................
Unterschrift der erklärenden Person

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Die von Ihnen ausgefüllten Felder werden live in das Dokument eingefügt. Diese Vorlage dient nur als allgemeine Orientierung - keine Rechtsberatung.