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Unterlassungsaufforderung für Inhalte im Internet - Formular Vorlage Word & PDF Pro · DE-law

✓ Gültig in Deutschland · nach lokalem Recht erstellt

Mit einer Unterlassungsaufforderung verlangen Sie von einer Person oder einem Anbieter, einen bestimmten Inhalt im Internet zu entfernen und kuenftig zu unterlassen, etwa weil er Ihre Rechte verletzt. Das Schreiben benennt den Inhalt und fordert zur Unterlassung auf.

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So funktioniert's

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Diese Vorlage hilft Ihnen, die Aufforderung sachlich zu formulieren. Nachfolgend erklaeren wir, wofuer sie dient, worauf zu achten ist und wie Sie das Dokument ausfuellen und herunterladen.

Wozu dient die Unterlassungsaufforderung?

Mit der Aufforderung fordern Sie den Verantwortlichen auf, einen rechtsverletzenden Inhalt zu entfernen und kuenftig zu unterlassen. Sie ist haeufig ein erster Schritt, bevor weitere Massnahmen geprueft werden.

Eine genaue Bezeichnung des Inhalts und der verletzten Rechte erleichtert es dem Empfaenger, die Aufforderung nachzuvollziehen.

Was sollte das Schreiben enthalten?

Worauf sollten Sie achten?

Bezeichnen Sie den Inhalt genau, etwa mit der Internetadresse, und dokumentieren Sie ihn, bevor er moeglicherweise entfernt wird. Setzen Sie eine angemessene Frist.

Da die Beurteilung, ob ein Inhalt rechtswidrig ist, vom Einzelfall abhaengt und sich Regelungen aendern koennen, ist bei wichtigen Faellen fachkundiger Rat sinnvoll.

So fuellen Sie die Vorlage aus

Haeufige Fragen

An wen richte ich die Aufforderung?

Die Aufforderung kann sich an den Verfasser oder an den Anbieter richten, der den Inhalt bereitstellt. Je nach Fall koennen beide in Betracht kommen.

Sollte ich den Inhalt dokumentieren?

Ja. Dokumentieren Sie den Inhalt, etwa mit einem Ausdruck oder Screenshot, bevor er moeglicherweise entfernt wird.

Was kann ich tun, wenn der Inhalt bleibt?

Bleibt der Inhalt bestehen, koennen weitere Schritte in Betracht kommen. Bei Unsicherheit ueber das Vorgehen ist fachkundiger Rat hilfreich.

Inhalt wird regelmaessig ueberprueft, damit er verstaendlich und aktuell bleibt.

Dokumentvorschau

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UNTERLASSUNGSAUFFORDERUNG

Betreff: Aufforderung zur Entfernung rechtswidriger Inhalte und Abgabe einer Unterlassungserklärung betreffend die Webseite „________“


Sehr geehrte Damen und Herren,

1. Sachverhalt

1.1   auf der von Ihnen betriebenen Webseite „________“ (abrufbar unter ________) wurden Inhalte veröffentlicht, deren Verbreitung gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt.

1.2   Im Einzelnen handelt es sich um folgende Inhalte:

________

1.3   Diese Inhalte sind unter den nachfolgenden Internetadressen abrufbar:

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2. Rechtliche Würdigung

2.1   Die vorgenannten Inhalte sind nach geltendem Recht rechtswidrig. Insbesondere stellt das öffentliche Auffordern zu Straftaten gemäß § 111 StGB sowie die Belohnung und Billigung von Straftaten gemäß § 140 StGB eine strafbare Handlung dar.

2.2   Soweit Inhalte zur Begehung oder Vorbereitung terroristischer Straftaten auffordern oder anleiten, ist überdies eine Strafbarkeit nach den §§ 89a, 91 StGB gegeben.

2.5   Soweit durch die Inhalte eigene Rechte verletzt werden, stehen mir Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche entsprechend § 1004 Abs. 1 BGB i.V.m. § 823 Abs. 1 und Abs. 2 BGB zu.

3. Aufforderung

3.1   Ich fordere Sie hiermit auf, die unter Ziffer 1.2 und 1.3 bezeichneten Inhalte unverzüglich, spätestens jedoch bis zum ________, vollständig von der genannten Webseite zu entfernen oder zu sperren.

3.2   Ferner fordere ich Sie auf, es zukünftig zu unterlassen, derartige oder vergleichbare rechtswidrige Inhalte zu veröffentlichen, zu verbreiten oder zur Nutzung bereitzuhalten.

3.3   Bitte bestätigen Sie mir den Eingang dieses Schreibens sowie die Entfernung der beanstandeten Inhalte schriftlich innerhalb der vorgenannten Frist.

4. Rechtsfolgen bei Fristversäumnis

4.1   Sollten Sie der vorstehenden Aufforderung nicht fristgerecht nachkommen, behalte ich mir ausdrücklich vor, einen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung meiner Interessen zu beauftragen und gerichtliche Schritte einzuleiten. Die hierdurch entstehenden Kosten werde ich Ihnen in Rechnung stellen.

4.2   Ich weise darauf hin, dass die fortgesetzte Bereithaltung der Inhalte eine Strafanzeige bei den zuständigen Strafverfolgungsbehörden zur Folge haben kann.

5. Anlagen

Zum Nachweis der beanstandeten Veröffentlichungen füge ich diesem Schreiben Bildschirmkopien (Screenshots) der betreffenden Internetseiten bei.


Mit freundlichen Grüßen




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Die von Ihnen ausgefüllten Felder werden live in das Dokument eingefügt. Diese Vorlage dient nur als allgemeine Orientierung - keine Rechtsberatung.